Dobrindt will Ausländermaut auch auf deutsche Internetseiten ausweiten

Berlin (dpl) – Nach dem großen Erfolg der Autobahnmaut, die nur ausländische Bürger finanziell belastet, plant das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Ausweitung des Konzeptes. Bundesminister Alexander Dobrindt  ließ erste Details durchschimmern: „Jeden Tag greifen zahlreiche Menschen mit ausländischen IP-Adressen auf deutsche Homepages zu. Dadurch werden deutsche Datenleitungen und Server natürlich abgenutzt, und auch der Stromverbrauch geht in die Höhe. Es geht nicht, dass deutsche Bürger für die Online-Aktivitäten anderer Nationen aufkommen müssen.“

Gibt es dann auch in rosa: Vignette

Parallel zur Autobahnmaut plant der Minister deswegen die Einführung einer Internet-Vignette. Die könne sich jeder Nutzer ganz praktisch gegen Sofortüberweisung aus dem Internet herunterladen, ausdrucken und auf seinen Router kleben. Geplant seien sowohl Wochenvignetten für Kurzzeit- und Spontansurfer (die Woche zählt ab dem ersten Zugriffstag auf eine deutsche Webseite), als auch die günstigeren Monats- oder Jahresvignetten für Menschen, die regelmäßig im deutschen Datennetz unterwegs sind.

Da das EU-Recht eine Gleichbehandlung von Personen mit und ohne deutsche Staatsbürgerschaft vorschreibt, möchte Dobrint im Gegenzug die deutschen Internetnutzer an anderer Stelle entlasten.

„Ich könnte mir vorstellen, dass zum Beispiel die Mehrwertsteuer für internetfähige Endgeräte gesenkt wird. Auch über eine Surferpauschale könnte man nachdenken.“ Ganz ausgegoren sind die Pläne noch nicht, jedoch steht für den CSU-Minister eines fest: „Die Bundesbürger dürfen für die Internetnutzung nicht mehr geschröpft werden, als in anderen Bereichen.“

Text: AdG